Normen und Patente - erfolgreiches Zusammenspiel oder Konflikt?

News vom 15. Juni 2012

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) veranstaltete am 07. Juni 2012 gemeinsam dem DIN Deutsches Institut für Normung e. V. und in Kooperation mit dem Fraunhofer-Institut FOKUS das Event „Die Interrelation zwischen Normen und Patenten". Vorgetragen und diskutiert wurden die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der gleichnamigen Untersuchung, die im Rahmen des vom BMWi geförderten Projektes "Innovation mit Normen und Standards (INS)" von Fraunhofer FOKUS erarbeitet wurden.

Die Fraunhofer-Studie „Die Interrelation zwischen Normen und Patenten" wurde von Prof. Knut Blind vorgestellt. Wesentliche Erkenntnisse der Studie sind die Motive und Hindernisse für die Nutzung von Normen und Patenten in Unternehmen. Die ebenfalls von Prof. Blind vorgestellten Handlungsempfehlungen der Studie betonen den generellen Bedarf einer Kombination von Patentierungs- und Normungsstrategien. Es wurde auch vorgeschlagen, in entsprechenden staatlichen Maßnahmen beide Instrumente integrativ zu fördern.

Für die in Berlin anwesenden Experten aus Politik, Forschung und Wirtschaft wurde Normung als unterstützende Maßnahme in der Innovationspolitik herausgestellt. Diskutiert wurde Notwendigkeit von klaren Verfahrensregeln für die Einbeziehung von geschützten Inhalten in Normen hin und die Problematik sogenannter „Standard Essential Patents", d.h. Patente, die bei der Implementierung von Standards berücksichtigt werden müssen. Die Entscheidung zwischen Normung und Patentierung wurde als fallspezifische Entscheidung zwischen der Unterstützung des Marktzugangs und der Sicherung eines Alleinstellungsmerkmals ausgemacht. Die Erfahrung aus den Unternehmen zeige, dass Normung als Marktinstrument vor allem für die Definition von Schnittstellen eingesetzt wird, während Patente zum Schutz von Produkteigenschaften dienen.

Die Veranstaltung verwies auf die Notwendigkeit einer intensiveren Kooperation zwischen Patentämtern und Normungsorganisationen, um die Wirtschaftsstandorte Deutschland und Europa mit Normung und Patentierung voranzubringen und Innovationen zu fördern. Neben der Patentierung müsse auch die Normung verstärkt mit Hightech-Feldern in Verbindung gebracht werden, wie es bei der Elektromobilität bereits erfolgreich geschehe.