ÖFIT-Dialog: Verantwortung des Staates für die IT-Grundversorgung

News vom 24. Okt. 2013

Das Kompetenzzentrum Öffentliche IT hat am 21. Oktober im Rahmen der dritten Fachdiskussion die Rolle des Staates im Rahmen der IT-Grundversorgung thematisiert. Teilnehmer und Referenten diskutierten über Anforderungen, staatliche Aufgaben und Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger als Nutzer öffentlicher IT.

Rund 40 Teilnehmer verfolgten die dritte Fachdiskussion des Kompetenzzentrum Öffentliche IT aus der Reihe „ÖFIT-Dialog“ zur Frage nach der staatlichen Verantwortung im Rahmen der IT-Grundversorgung. Die Diskussion deckte sowohl technische Gesichtspunkte als auch bildungspolitische Aspekte ab. Martin Schallbruch, IT-Direktor im Bundesministerium des Innern, Dr. Alexander Dix, Berliner Datenschutzbeauftragter und Annette Mühlberg vom ver.di Bundesvorstand referierten über aktuelle Themen wie Netzneutralität, Netzzugang und Datenschutz. Durch die Fachdiskussion führte der Moderator Prof. Dr. Gerrit Hornung von der Universität Passau. Die Teilnehmer und Referenten folgten der Einladung von Jens Fromm, dem Leiter des Kompetenzzentrums Öffentliche IT.

Grenzen und Anforderungen öffentlicher IT

Nach zweistündiger Diskussion kamen Teilnehmer und Referenten zu dem Ergebnis, dass zu einer IT-Grundversorgung neben vielen anderen Aspekten vor allem die Förderung der Medienkompetenz in Schulen, die Sicherung des Netzzugangs und die technische Bereitstellung einer funktionierenden IT-Infrastruktur gehörten. Für die Definition einer neuen Digitalisierungspolitik seien vor allem gemeinsame Werte bedeutsam, die sich im Rahmen der ÖFIT-Fachdiskussion hauptsächlich auf die Themen Freiheit, Sicherheit und Datenschutz bezogen. Betont wurde auch die Perspektive der Bürgerinnen und Bürger, deren Erwartungen das Zentrum der Definition staatlicher Aufgaben für die IT- Grundversorgung bildeten.

Gemeinsame Werte der digitalen Gesellschaft

Die Antwort auf die Fragen nach IT-Grundversorgung als Daseinsvorsorge berührt grundlegende Wertentscheidungen der Gesellschaft wie die Gleichheit der Lebensverhältnisse, die Verteilung von Lebenschancen, die gesellschaftliche Teilhabe und nicht zuletzt auch die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Das Kompetenzzentrum Öffentliche IT erarbeitet in seiner anwendungsbezogenen Forschungsarbeit strategische Handlungsoptionen für die IT-Entwicklung vor dem Hintergrund gemeinsamer Werte für die digitale Gesellschaft.