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Digitale Teilhabe: ÖFIT-Expertise zur Durchführung elektronischer Beteiligungsprozesse veröffentlicht

News vom 13. Febr. 2014

Der Dialog mit dem Bürger ist ein wichtiger Baustein der Digitalen Agenda. Gerade die digitalen Beteiligungsverfahren werden dabei intensiv diskutiert. Das Kompetenzzentrum Öffentliche IT (ÖFIT) bietet mit der Expertise »Digitale Teilhabe« eine umfassende Hilfestellung und einen Kriterienkatalog, damit die Durchführung digitaler Teilhabeverfahren gelingt.

Mit fortschreitender Digitalisierung ist es wahrscheinlich, dass politische Entscheidungsprozesse zukünftig verstärkt im Dialog mit dem Bürger entstehen. Digitale Beteiligung bietet eine Vielzahl potentieller Vorteile für das Finden sachgerechter Lösungen zu politischen Fragen und für die Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern in den Prozess der Entscheidungsfindung. Digitale Beteiligungsverfahren führen zu einer Neugestaltung der Beziehung zwischen Bürgern und ihren politischen Vertretern. Mit einer elektronischen Bürgerbeteiligung wird es jedoch nur vermeintlich einfacher, das Wissen der Bürger in den politischen Entscheidungsprozess einzubeziehen, denn um Misserfolge bei der Durchführung zu vermeiden, muss die Bürgererwartung stets in dem Prozess berücksichtigt werden.

Die Mischung aus Format, Intensität und Zeitpunkt ist für elektronische Teilhabeverfahren maßgeblich
Die Anwendung digitaler Teilhabeverfahren sollte in unterschiedlichen Phasen des politischen Entscheidungsprozesses in unterschiedlicher Intensität ausfallen. Amts- und Mandatstragende, die »mehr Beteiligung wagen« möchten, sollten daher den von ÖFIT im Rahmen der Expertise genannten Kriterienkatalog berücksichtigen. In Phasen der Themenidentifikation oder auch in Phasen, in denen Fachwissen von Sachverständigen benötigt wird, sind mitunter unterschiedlich gestaltete Bürgerbeteiligungsverfahren nützlich.
Zielbestimmung, Werkzeuge und Evaluation des Verfahrens
Darüber hinaus sind die Bestimmung des Ziels, die Nutzung von entsprechenden Werkzeugen bei der späteren Implementierung und Evaluation des Beteiligungsprozesses wichtig. Trotz aller Euphorie, die mit dem Thema „Digitale Bürgerbeteiligung“ einhergeht, erfahren Leser in der ÖFIT-Expertise neben den Chancen auch die Herausforderungen. Verfahren elektronischer Bürgerbeteiligung müssen auch berücksichtigen, dass bestimmte Erwartungen der Bürger im Nachhinein nicht erfüllt werden können.