ESTRELLA

Sowohl die Komplexität als auch die Anzahl an Regulierungen wächst mit alarmierender Geschwindigkeit. Bis zu einem gewissen Grad kann dieser Tendenz mit geeigneter Deregulierung entgegengesteuert werden, indem veraltete Gesetze eliminiert werden und übertriebene Bürokratie vermieden wird. Allerdings zeigt der Trend, dass zu immer komplexeren Gesetzen gegangen wird. Dazu zwingt die zunehmende Komplexität moderner Technologien und Unternehmenszusammenhänge innerhalb einer globalen Wirtschaft, sowie der Bedarf an Regelungen, den das wachsende öffentliche Interesse für die Bereiche Gesundheit und Sicherheit mit sich bringt. Diese Komplexität beinhaltet große Probleme für Unternehmen und Bürger.  Die Verwaltungskosten mindern derzeit den Gewinn kleiner und mittlerer Unternehmen um 50%. Für die Bürger werden die Schwierigkeiten sogar noch größer.

Alle Bürger sind dazu verpflichtet, die Gesetze zu kennen und sie zu befolgen. In dem Umfang, wie die Bürger überfordert sind in dem Verständnis ihrer Rechte und Pflichten, werden sie das Vertrauen in unsere politischen Institutionen verlieren. Darunter werden die Legitimation und Glaubwürdigkeit der Demokratie leiden. Legal Knowledge Systems sind der technologische Schlüssel, um die Komplexität der Gesetze zu handhaben. Sie ermöglichen neue eGovernment Dienste, die in der Lage sind, Transaktionen auszuführen, die die Anwendung komplexer Gesetze erfordern, wie z. B. Steuervergünstigungen oder die Verwaltung von Sozialleistungen. Dadurch haben die Bürger einen direkten Zugang zu einer persönlichen und transparenten Einschätzung ihrer Rechte und Pflichten. Drei Firmen in dem ESTRELLA Konsortium (knowledge tools, RuleBurst und Rule Wise) sind europaweit die führenden Anbieter von Knowledge Systems. Obwohl sie erhebliche Erfolge in der Entwicklung und im Einsatz  ihrer Systeme für die öffentliche Verwaltung aufweisen, ist doch die weitere Akzeptanz und Verbreitung und damit auch das Wachstum des Marktes von Legal Knowledge Systems stark behindert durch den Mangel einer offenen Plattform. Die öffentliche Verwaltung ist verständlicherweise nicht geneigt, viel in geschlossene, geschützte Lösungen zu investieren.

ESTRELLA wird dieses Problem lösen. Es wird Experten und Vertreter aller Interessensrichtungen zusammengbringen, um an der Entwicklung einer innovativen offenen Plattform für Legal Knowledge Systems zusammenzuarbeiten, die den Stand der Technik vorantreibt und damit neue Dienste ermöglicht, gleichzeitig jedoch Investitionsschutz bietet durch Interoperabilität mit den existierenden handelsüblichen Systemen.

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ZIELE

In Estrella geht es um die Entwicklung eines Legal Knowledge Interchange Formates (LKIF), aufbauend auf XML-basierte Standards des Semantic Webs  inklusive RDF und OWL, sowie um die Entwicklung von Application Programmer Interfaces (APIs), um mit wissensbasierten Rechtsberatungssystemen zu interagieren. Um Anbieterneutralität und –unabhängigkeit zu erreichen und zu wahren, werden Übersetzer zwischen dem LKIF-Format und den derzeit existierenden geschützten Lösungen von den teilnehmenden LKBS-Anbietern entwickelt.

Aufbauend auf ein XML-Format wird ESTRELLA ein Dokumenten Management-System juristischer Quellen entwickeln, welches Suche, Erklärung von Bezügen zu anderen Dokumenten, Erarbeitung neuer Dokumente und Versionsmanagement ermöglicht. Das ESTRELLA- Dokumenten-Management-System sollte Zwei-Wege-Links enthalten, die zwischen den Regeln der Legal Knowledge Systems einerseits und den Quellen, auf denen diese Regeln basieren, andererseits geschaltet sind. Dies ist wichtig für den Zugang zu den relevanten juristischen Quellen, die gebraucht werden, um Fragen innerhalb eines interaktiven Dialogs mit dem System zu beantworten, um Transparenz und Verständlichkeit der Erklärungen und Argumentationen des Systems zu verbessern, und nicht zuletzt um die Wissensbasis effizient warten zu können, wenn sich die Gesetze ändern. Das wird keine leichte Aufgabe sein. Juristische Quellen befinden sich in unterschiedlichen Formen und Formaten, von unterschiedlichen Rechtssprechungen, in unterschiedlichen Sprachen, mit unterschiedlichen internen Strukturen etc. Juristische Quellen sind keine in sich abgeschlossenen Einheiten, sondern weisen innerhalb einer Rechtsprechung z. B. zeitliche Bezüge auf oder unterliegen wechselseitigen Prioritäten. Jede Rechtssprechung hat eigene Regeln für Identitätsmanagement, Versionsverwaltung, Feststellung von Gültigkeit und Anwendbarkeit. Diese Regeln müssen in ein einziges System gebracht werden, welches einerseits allgemein genug ist, um die Notwendigkeiten des juristischen Inhaltsmanagements  verschiedener Rechtssprechungen zu modellieren, und andererseits alle juristischen Quellen in einem einzigen XML Format wie MetaLex zu verarbeiten. Diese Anwendung, die dazu dient Regelungsformen von multiplen Rechtsprechungen anzuwenden, wird auf bestehende, ausgereifte nationale XML-basierte Dienste für gültiges Recht zurückgreifen, wie z. B. auf den Norme-in-Rete Dienst in Italien oder ADW in den Niederlanden,  und diese in ein geeignetes XML Format für den internen Gebrauch übersetzen.

Um die Estrella-Plattform zu demonstrieren und zu validieren, werden die europäischen und nationalen Steuergesetze zweier verschiedener europäischer Länder modelliert und in den Pilotanwendungen eingesetzt. Die Finanzministerien bzw. Finanzämter einiger anderer europäischer Länder nehmen als Beobachter in einem Kontrollgremium teil, um die Allgemeingültigkeit der Vorgehensweise zu gewährleisten.

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TECHNOLOGIE

Die technischen Hauptziele von Estrella bestehen in der Entwicklung eines Legal Knowledge Interchange Formats (LKIF), aufbauend auf XML-basierte Standards des Semantic Web  inklusive RDF und OWL, sowie die Entwicklung von Application Programmer Interfaces (APIs), um mit wissensbasierten Rechtsberatungssystemen zu interagieren. Das LKIF wird den aktuellen Stand der Technik im Bereich künstlicher Intelligenz und Recht einsetzen, unter Berücksichtigung der Anforderungen an Unternehmen und Anwendungen. Die bestehenden Semantic Web Initiativen zielen auf Modellierungskonzepte (OWL „ontologies“) und Regeln (RuleML and SWRL) ab. Darauf aufbauend wird das LKIF darüber hinausgehen, um weitere Arten juristischen Wissens modellieren zu können, inklusive Regeln auf Metaebene, die sich auf Argumentation über Regelprioritäten und Ausnahmen, juristische Erörterungen, Fälle und Fallfaktoren, Werte und Prinzipien sowie juristische Abläufe beziehen. Des Weiteren wird eine OWL-Ontologie grundsätzlicher juristischer Konzepte wie Verpflichtungen, Erlaubnisse, Rechte und Befugnisse entwickelt, welches für die Modellierung spezifischer juristischer Bereiche wie z.B. Steuerrecht wieder verwendet werden kann.

Eine Referenz-Inferenzmaschine sowie eine Laufzeitumgebung, die in der Lage ist Wissensbasen unter Verwendung aller LKIF-Eigenschaften zu verarbeiten, wird in den Pilot-Anwendungen eingesetzt und validiert.

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PARTNER

Partner im Projekt ESTRELLA (European project Standarlized Transparent Representations in Order to Extend Legal Accessibility) sind:

• University of Amsterdam

• University of Bologna

• University of Liverpool

• Fraunhofer Fokus

• RuleWise B.V.

• KnowledgeTools International GmbH

• Interaction Design Ltd.

• SOGEI- Società Generale d’Informatica S.p.A.

• Centro nazionale per l’informatica nella pubblica amministrazione ( CNIPA)

• Hungarian Tax and Financial Control Administration

• Budapesti Corvinius Egyeetem- Budaperst

• Bundesministerium der Finanzen

• Ministerio dell’Economia e delle Finanze

• Consorzio Pisa Ricerchen SCARL